Nutzungsbedingungen

Der Anbieter erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen.

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die vertragliche Beziehunge zwischen dem Betreiber der Webseite und juristischen und natürlichen Personen, die dieses Internetangebot nutzen (im Folgenden: "Kunden").
Dies gilt auch für den Fall, dass der Kunde entgegenstehende Geschäftsbedingungen zu Grunde legt.
Diese werden vom Betreiber nicht angenommen.
Etwas anderes gilt nur, wenn dies vom Betreiber schriftlich akzeptiert worden ist.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über diese Webseite sowie über verlinkte Internetseiten geschlossenen Verträge.

1. Vertragsschluss, Angebot und Annahme

(1) Durch Abschluss der Anmeldung auf dieser Webseite schließt der Kunde einen Vertrag mit dem Betreiber ab.
Der Vertragsabschluss wird durch Ausfüllen und Absenden des E-Mail Registrierungsformulars gültig.
Wird der Kunde dabei zur Eingabe seiner persönlichen Daten aufgefordert, so hat er diese wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Er haftet insofern für sämtliche Schäden, die aus der Angabe falscher Daten entstehen.
(2) Der Betreiber nimmt das Angebot durch Anzeige am Bildschirm oder Übersendung einer Registrierungsbestätigung an.
(3) Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Annahme im Einzelfall ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
(4) Eine Annahme kann auch konkludent durch Erbringung der vertragsgemäßen Leistung erfolgen.

2. Vertragliche Leistungen des Betreibers, Zugangsdaten

(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Leistungen des Betreibers Dritten zur Nutzung zu überlassen, es sei denn, der Unternehmer hat die Überlassung vorher ausdrücklich schriftlich genehmigt.
Dritte sind auch verbundene Unternehmen i.S.d. §§ 15 ff. Aktiengesetz.
Insbesondere ist es nicht gestattet, die vom Betreiber übermittelten Login-Informationen sowie weitere vom Betreiber übermittelte Daten (ggf. Kundennummer, Login-Name, Passwort, Identifikationsnummer, Schlüssel) weiterzugeben.

3. Ausschluss des Widerrufsrecht

(1) Mit dem akzeptieren der Nutzungsbedingungen verzichtet der Kunde auf sein 14-tägiges Widerrufsrecht, damit die elektronische Dienstleistung, welche naturgemäß nicht zurückzugeben ist, sofort in Anspruch genommen werden kann.

Gesetzliche Regelung:

Widerrufsrecht nach § 356 BGB ABS 5

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher

1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

4. Preis, Zahlungsbedingungen

(1) Der Preis für die Nutzung des Mitgliederbereiches beträgt 500,- Euro für 24 Monate, die Abrechnung erfolgt im Voraus.
(2) Die Zahlung ist über Amazon Payment zu leisten.
(3) Der Betreiber ist berechtigt, neben dem gesetzlichen Verzugsschaden pauschale Mahngebühren in Höhe von 10,- Euro pro Mahnung zu berechnen.
Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.
(4) Der Betreiber ist berechtigt, die Forderung an einen Rechtsanwalt abzutreten.

5. Haftung

(1) Der Betreiber haftet bei vertraglichen und außervertraglichen Ansprüchen wegen Schäden des Kunden grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, im Falle des Schuldnerverzugs und bei vom Betreiber zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung haftet der Betreiber jedoch für jede schuldhafte Pflichtverletzung ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
(2) Außer bei Vorsatz/grober Fahrlässigkeit des Betreibers und grob fahrlässigem Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung des Betreibers auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die vorstehenden Beschränkungen der Haftung gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen, wie z.B. Des Produktehaftungsgesetzes.

6. Sonstige Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich zu einer rechtmäßigen Benutzung der Dienstleistungen des Betreibers.
Er versichert, im Rahmen der Nutzung, keine strafrechtlichen relevanten Inhalte zu verbreiten sowie gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte und Wettbewerbsrecht) zu verstoßen.
(2) Der Kunde stellt den Betreiber von jeglichen Ansprüchen Dritter auf Grund widerrechtlicher Nutzung der Dienstleistung des Unternehmers frei.
Der Kunde unterrichtet den Betreiber unverzüglich von jeglicher Inanspruchnahme Dritter auf Grund einer widerrechtlichen Nutzung der angebotenen Dienstleistungen.
(3) Erlangt der Betreiber von einer unerlaubten Handlung des Kunden Kenntnis oder wird der Betreiber nach §§10, 11 TDG von einer vermeintlich unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, wird der Betreiber im Rahmen der gesetzlichen Bestimmung die personenbezogenen Daten an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weitergegeben.
Sollte zuvor auf Grund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch den Betreiber erforderlich sein, wird der Betreiber diese vornehmen.

7. Sonstiges

(1) Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht davon berührt.
(2) Der Betreiber ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.


Stand: 01.02.2017